From: Jens Arne Maennig <maennig0608@cricetus.com>
Subject: Re: mal wieder: nicht GEZahlt!
Newsgroups: de.etc.beruf.selbstaendig
Date: Fri, 29 Sep 2006 16:33:21 +0200
Message-ID: <qdxowg8nh4an.dlg@news.cricetus.com>

Harald Friis schrieb:

> Ich bekam nun eine "Letzte Erinnerung" mit Androhung eines Bußgeldes
> bis 1.000 Fragezeichen, wenn ich nicht endlich antworte, ob ich einen
> PC zu Hause habe.

Falls du sowas sammelst, bitte: http://jam.uttx.net/letzte.pdf :-)

> Derzeit bin ich "privat" mit meinem TV gemeldet, aber
> natürlich nicht geschäftlich, auch kein Radio.

Status bei mir: Ich lebe gemeinsam mit meiner Freundin in einem Haus, in dem auch die GmbH ihren Sitz und ihr Büro hat. Meine Liebste zahlt Rundfunkgebühren, voller Satz für TV und Radio. Ich bin als Privatperson Halter eines Pkw, für den ich Radiogebühren zahle. Diesen Pkw benutze ich hin und wieder auch in meiner Eigenschaft als Geschäftsführer der GmbH.

Seit Ende letzten Jahre hat die GEZ rumgequengelt (auch per Telefon), dass sie *wenigestens irgendwelche* Kohle von der GmbH will. Schließlich meinte die Sachbearbeiterin, dass die GmbH für das Autoradio meines Pkw auch zahlen müsse, weil der ja bisweilen für die GmbH eingesetzt werde. Ich konterte mit dem Passus des Rundfunkgebührenstaatsvertrags, nach dem für ein Empfangsgerät immer nur einmal eine Gebühr entrichtet werden muss, was ich als Privatperson ja bereits tat.

Nach einiger Beratung befand die GEZ dann schließlich, dass es so natürlich überhaupt nicht gehe, sondern dass dann nicht die Privatperson Jens Arne Männig die Rundfunkgebühr zahlen müsse, sondern die GmbH. Ich zitierte daraufhin den Passus des Rundfunkgebührenstaatsvertrags, nach dem bei Autoradios immer der Fahrzeughalter gebührenpflichtig ist, nicht irgendwelche Dritten.

Nach weiteren Beratungen bei der GEZ rief man mich wieder an und teilte mir mit, dass ich als Privatperson dann wenigstens als gewerblicher Nutzer bei der GEZ geführt werden müsse. Meinen Einwand, dass ich nun mal kein Gewerbetreibender bin (das Einzelgewerbe ist schon länger abgemeldet), mochte man so nicht gelten lassen.

Ich erhielt also von der GEZ eine schriftliche Bestätigung meiner Kündigung, ein freundliches Begrüßungsschreiben als neuer Gebührenzahler und eine neue Kundennummer. Alles, wie gesagt, als Privatperson. Da der Betrag der Gebühren der gleich war, hat es mich nicht weiter interessiert und ich war froh, endlich Ruhe vor dem Haufen zu haben.

Dass die ganze Aktion wegen der GmbH stattgefunden hatte, hatten die erhabenen GEZ-Mitarbeiter schaeinbar aber schon nach wenigen Wochen wieder vergessen, denn da kam schon wieder das nächste Standardschreiben an die GmbH. Und ich werde abermals nicht antworten, bis sie mich anrufen, denn die GmbH ist auch weiterhin nicht rundfunkgebührenpflichtig im Sinne des Rundfunkgebührenstaatsvertrags. Wär ja auch komisch, denn sie hat ja als juristische Person nicht mal Augen zum Fernsehen oder Ohren zum Radio hören. Warum sollte Sie dann ein Rundfunkempfangsgerät besitzen?

Dass die GEZ als "self supporting system" immer glücklich ist, wenn ihre Mitarbeiter etwas zu tun haben, kann ich gut nachvollziehen. Leider muss ich aber meinem Broterwerb anderweitig nachgehen und werde mich daher nicht mehr als nötig in die Übungsfirma-Therapien der GEZ eingliedern lassen.

Den nächsten Schock werden sie übrigens ab Januar 2007 bekommen: Dann werden sie nämlich feststellen müssen, dass die GmbH noch nicht einmal einen Computer besitzt, geschweige denn einen Internetanschluss. Das wird vermutlich sehr, sehr hart für die armen GEZ-Mitarbeiter werden.

Ächz,

Jens